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(Heft 3/2020)
Ein Gespräch mit Monsignore Peter Kossen über die Arbeitswelt in der Fleischindustrie

Im Dschungel der Schlachthöfe

In der gegenwärtigen Pandemie häufen sich die Corona-Fälle in der Fleischindustrie. Schon seit vielen Jahren kritisiert Pfarrer Peter Kossen aus dem Bistum Münster zusammen mit dem von ihm gegründeten Verein „Würde und Gerechtigkeit“ Missstände in der Branche, darunter das undurchdringliche Gestrüpp von Subunternehmen. Das Gespräch mit Monsignore Kossen – „Monsignore“ ist die Anrede für einen Priester der römisch-katholischen Kirche, dem ein päpstlicher Ehrentitel verliehen wurde – fand Ende Mai 2020 statt, drei Wochen vor dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Tönnies in Rheda-Wiedenbrück mit mehr als 2.000 infizierten Menschen. Angesichts der im Zuge der Corona-Pandemie erneut deutlich gewordenen Missstände bei der Unterbringung und den Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in der Schlacht- und Zerlegebranche, haben die Arbeitsminister und Landwirtschaftsministerinnen der von dieser Entwicklung besonders betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen ein gemeinsames Zehn-Punkte-Papier auf den Weg gebracht: Es beinhaltet konkrete Vorschläge für einen Systemwechsel in der Branche mit klaren rechtlichen Vorgaben.

G.I.B.: Herr Kossen, Sie engagieren sich seit vielen Jahren für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen von Menschen, die in Schlachthöfen arbeiten. Jüngst gab es eine hohe Zahl von Corona-Infizierten in mehreren Schlachthöfen, darunter einer im nordrhein-westfälischen Kreis Coesfeld. Waren Sie vor dem Hintergrund Ihrer Erfahrungen überrascht?

Peter Kossen: Nein, denn die Arbeits- und Lebensbedingungen der vielen Arbeitsmigrantinnen und -migranten, die in Schlachthöfen ihr Geld verdienen, bergen beträchtliche Risikofaktoren. Aufgrund der Art ihrer Arbeit, ihrer Unterbringung und ihres Transports zur Arbeit werden die hier Beschäftigten zwangsläufig zu einer Hochrisikogruppe.

Mit meinem Bruder, einem Arzt mit allgemeinmedizinischer Praxis im Kreis Vechta, habe ich viele Gespräche zu diesem Thema geführt. Unter seinen Patientinnen und Patienten finden sich viele Menschen, die in der Fleischindustrie arbeiten und aufgrund ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen völlig ausge­laugt sind. Sie arbeiten an sechs Tagen in der Woche täglich zehn, elf, zwölf Stunden unter unmenschlichen Extrembedingungen. Das erste Wort, das sie in unserer Sprache lernen, ist das Wort „schneller“. Immer steht ein Vorarbeiter hinter ihnen, der Druck macht und sie zur Arbeit antreibt.

Bei Tiefkühltemperaturen schleppen sie schwere Lasten und die psychische Belastung, die es bedeutet, den ganzen Tag Tiere zu töten und zu zerteilen, zehrt an ihren Kräften.

Neben den Arbeitsbedingungen ist die Art ihrer Unterbringung ein weiterer Faktor für ihre gesundheitliche Anfälligkeit. Manche der Arbeiter schaffen es, sich zusammenzutun und privat eine Wohnung anzumieten, in der sie einigermaßen akzeptabel leben können. Aber die meisten müssen das nehmen, was ihnen ihr Subunternehmer, ihr Personaldienstleister, bei dem sie angestellt sind, bietet, weil sie das Geld nicht haben und die deutsche Sprache nicht sprechen, um auf dem engen Wohnungsmarkt etwas Besseres zu finden.

So müssen sie sich mit einem Schlafplatz in einer überbelegten, mit Arbeitsmigrantinnen und -migranten vollgestopften Sammelunterkunft begnügen. Dafür müssen sie 220 oder 250 Euro pro Monat bezahlen, was nichts anderes als Mietwucher ist. Mein Bruder hat bei Hausbesuchen die viel zu kleinen und schlecht belüfteten Behausungen gesehen, ihre hygienischen Mängel, die defekten Sanitäranlagen und die von Schimmel befallenen Räume. Unter solchen Umständen können Menschen in ihren Wohnungen, also dort, wo sie zur Ruhe kommen sollten, nicht regenerieren. Das führt, sagen Mediziner, zur Totalerschöpfung. Der körperliche und psychische Verschleiß beeinträchtigt oder schädigt die Gesundheit der Menschen und macht sie anfälliger für das Coronavirus in der Pandemie.

G.I.B.: Sind die Menschen ausreichend vorbereitet auf die erheblichen Belastungen ihrer Arbeit im Schlachthof?

Peter Kossen: Gar nicht. Früher hat es mal gelernte Schlachter gegeben, doch die Arbeitsmigranten aus Rumänien kommen am Vormittag in Deutschland an und stehen nachmittags am Band. Zwar achten Betriebe auf minimale Hygieneunterweisungen, aber eine systematische Heranführung in Form einer Qualifizierung gibt es nicht. Aber das macht etwas mit dem Menschen, wenn er Tiere tötet, zumal Berichte vorliegen, wonach unsachgemäße Abläufe bei der Betäubung keine Einzelfälle sind. Doch zu wenige auf Arbeitgeberseite machen sich Gedanken darüber, wie man diesen Menschen helfen müsste, damit sie mit dieser Art der Arbeit auch zurechtkommen, damit lässt man sie allein. Das ist typisch für ein System, in dem ein Subunternehmer morgens um vier Uhr eine bestimmte Anzahl von Leuten im Schlachthof abliefern muss. Wie die Werkvertragsarbeitnehmerinnen und -nehmer heißen, wo sie herkommen und wie sie bezahlt werden, ist für das Unternehmen uninteressant. Da zählt der Einzelne nicht mehr, da muss er nur funktionieren.

G.I.B.: Welche Rolle spielt überhaupt das Subunternehmersystem in der Fleischindustrie?

Peter Kossen: Eine ganz unglückliche. Nicht alle, aber viele Subunternehmer in der Fleischindustrie sind Verbrecher, die Menschen mit falschen Versprechungen in ihren Heimatländern anwerben und sie, wenn sie erst mal hier sind, in Zwangslagen, in Mehrfachabhängigkeiten bringen.

Das funktioniert, weil die Migrantinnen und Migranten am Anfang einen ganzen Stapel von Verträgen und Dokumenten unterschreiben, die sie, weil nicht in ihrer Muttersprache verfasst, nicht verstehen. Kaum sind sie hier angekommen, wird ihnen eine Rechnung aufgemacht für eine überteuerte Behausung, für den Transport hierher, für die Vermittlung der Arbeitsstelle, für das Stellen von Werkzeug und Arbeitskleidung oder für Luftnummern wie die Benutzung des Pausenraums. Das alles müssen sie erst mal abarbeiten und werden so in eine Art Schuld­sklaverei gebracht.

Aus den Verträgen, sofern sie überhaupt vorliegen, geht oft nicht hervor, wie hoch ihr Urlaubsanspruch ist, und oft auch nicht der Lohn. Der geltende Branchentarifvertrag, der aktuell einen Mindestlohn von 9,35 Euro vorsieht, wird flächendeckend unterlaufen, indem in der monatlichen Lohnabrechnung statt der tatsächlich geleisteten 240 Arbeitsstunden nur 160 oder 180 Stunden aufgeführt sind. Dann werden noch die genannten Abzüge eingerechnet, sodass der Verdienst der Arbeit am Schluss oft weniger als 1.000 Euro beträgt, das entspricht einem Stundenlohn von vier oder fünf Euro.

Weil man in der Fleischindustrie die Arbeitgeberverantwortung immer weiter delegiert hat und Ketten von Subunternehmern auftreten, hat sich unter den Augen des Gesetzgebers ein Graubereich entwickelt, bei dem Unternehmen unter dem Radar der Rechtsprechung oder der Arbeitsschutzgesetze in unserem Land fliegen und ihre Missbräuche unerkannt bleiben.

G.I.B.: Gilt Ihre Negativ-Bilanz für alle Schlachthöfe oder gibt es auch positive Ausnahmen?

Peter Kossen: Ich kenne nur eine positive Ausnahme unter den großen Schlachthöfen: die Böseler Goldschmaus GmbH & Co. KG in Garrel, im Landkreis Cloppenburg, die zum Bünting-Konzern gehört. Das Unternehmen hat vor etwa drei Jahren ein paar hundert Werkvertragsarbeiter ihres Betriebs in die Stammbelegschaft von jetzt mehr als 1.000 Beschäftigten integriert und ihnen sogar Wohnungen gebaut. Die Firma geht einen anderen Weg und macht trotzdem Gewinne, zumal sie schon damit Geld spart, dass sie die Zwischenebenen von Menschenhändlern, von Personaldienstleistern herausnimmt, die nach meinem Rechtsempfinden oft unberechtigt mitverdienen bei der Vermittlung von Personal.

G.I.B.: Gibt es im Bereich der Fleischindustrie Versäumnisse aufseiten der Politik? Reichen die Gesetze nicht aus oder werden sie einfach nicht richtig durchgesetzt?

Peter Kossen: In den letzten Jahren ist eine Reihe von Gesetzen auf den Weg gebracht worden wie etwa das zur Nachunternehmerhaftung, doch wenn ihre Umsetzung nicht kontrolliert wird und die Gefahr, mit einem Missbrauch etwa von Werkverträgen aufzufallen, gering ist, werden Gesetze in der Praxis oft missachtet. Den Behörden fehlt es an Personal. Zudem ist, anders als in manchen anderen europäischen Ländern, die Behördenkompetenz in Deutschland zu wenig gebündelt.

Immerhin ist seit dem letzten Sommer die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll begrenzt mit Polizeirechten ausgestattet, in der Weise, dass sie Zwangsarbeit oder Menschenhandel nachverfolgen sollen und überprüfen, ob der Mindestlohn tatsächlich gezahlt wird. Insofern ist da schon in einer Behörde etwas zusammengefasst, aber Gewerbeaufsicht, Berufsgenossenschaft, Gesundheitsamt, all das ist noch viel zu zersplittert in Deutschland, das müsste konzertierter gehen.

Zudem hat die mächtige Lobby der Fleischindustrie in den letzten Jahren zu verhindern gewusst, dass bei Inspektionen tatsächlich auch mal ein Betrieb oder zumindest Teile eines Betriebs stillgelegt werden, wenn der begründete Verdacht besteht, dass es dort nicht mit rechten Dingen zugeht, also den Rechtsstaat restriktiver vorgehen zu lassen.

Zum Glück hat es in der Politik immer wieder Menschen gegeben, die sich für Veränderungen, für stärkere Regulierungen eingesetzt haben, doch politische Mehrheiten waren dafür in Parteien und insgesamt im Bundestag nicht zu finden. Einer der Ausnahmepolitiker war und ist Karl-Josef Laumann. Die von ihm angeordnete „Arbeitsschutzaktion Fleischwirtschaft“, bei der der nordrhein-westfälische Arbeitsschutz 30 Schlachthöfe mit rund 17.000 Beschäftigten kontrolliert hat, war notwendig und ich habe mich darüber gefreut, dass diese Untersuchung stattgefunden hat, weil sie die Ausmaße der Rechtsbeugung in dieser Branche verdeutlicht hat. In 26 der 30 kontrollierten Betriebe wurden teils gravierende Verstöße gegen Arbeitsschutzvorschriften und gegen das Arbeitszeitrecht festgestellt.

Das war ein wichtiger Schritt, aber man müsste sich das noch umfassender anschauen, vor allem auch, ob überhaupt der Mindestlohn ausgezahlt wird. Nach den – wie Laumann sagt – „katastrophalen Ergebnissen“, die die Aktion zutage gebracht hat, kann man sich ausmalen, welche Dimensionen die Missstände haben, wenn man die Betriebe noch umfassender untersuchen würde.

G.I.B.: Nicht zuletzt infolge der NRW-Aktion hat die Bundesregierung im Mai dieses Jahres ein „Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft“ beschlossen, das zehn Maßnahmen umfasst: Von häufigeren Kontrollen durch die Arbeitsschutzbehörden bis zur Beauftragung einer Studie, um Synergieeffekte bei Kontrollen von Arbeits- wie auch Tierschutz zu identifizieren. Wie bewerten Sie den Beschluss?

Peter Kossen: Das war ein Paukenschlag, dessen Signalwirkung in die Fleischwirtschaft offensichtlich beabsichtigt war. Die Botschaft lautet: Wir lassen diesen Graubereich, diesen Missbrauch von Arbeitsmarktinstrumenten wie den Werkverträgen nicht mehr zu. Und: Auch wenn man eine starke Lobby hat, kann man nicht einfach nach eigenem Gefühl das Recht auslegen. Wichtig an dem Beschluss ist auch, dass die Betroffenen Teil einer Stammbelegschaft werden und damit wieder auf dem Radar sind, weil dann ein Betriebsrat oder die Gewerkschaft auf Arbeits- und Rechtssicherheit achten können. Bei aller Zustimmung für den Beschluss stellt sich jedoch die Frage, warum er sich nur auf die Fleischindustrie beschränkt und nicht auch den Bau, die Logistik oder den Versandhandel mit ihren ganz ähnlichen Strukturen und mit ihren vergleichbaren Phänomenen jetzt in der Corona-Zeit mit einbezieht. Aber das war vermutlich nicht alles auf einmal durchsetzbar.

G.I.B.: Im Jahr 1906 veröffentlichte der US-amerikanische Schriftsteller Upton Sinclair den Roman „Der Dschungel“, in dem er die Ausbeutung von Arbeitern und die hygienischen Missstände in den Schlachthöfen von Chicago anprangerte und damit Gesetzesänderungen auslöste. Wie kann es sein, dass mehr als hundert Jahre danach in einem Land wie Deutschland noch immer ähnliche Missstände in Schlachthöfen zu finden sind?

Peter Kossen: Vielleicht hat man gedacht, dass Wucherungen dieser Art unter den Augen von Behörden in einem Rechtsstaat nicht möglich sind. Ein Problem ist sicher auch, dass das deutsche Arbeitsrecht unterstellt, dass Beschäftigte ihre Rechte selbst geltend machen können, doch das gilt für die vielen Arbeitsmigranten in den Schlachthöfen nicht, die gar nicht die Gelegenheit haben unsere Sprache zu lernen, keine Gewerkschaftsmitglieder und keine richtigen Betriebsangehörigen sind, sondern tendenziell eher weiterziehen oder nach Hause gehen als ihr Recht einzuklagen.

Ich würde nicht sagen, dass die Politik geschlafen hat, vielmehr hat sie die Missstände sehenden Auges zugelassen. Der Lobbyismus hat sich offensichtlich bezahlt gemacht. Das ist erschreckend. Tatsächlich kommt einem, wenn man „Der Dschungel“ heute liest, vieles bekannt vor. Lange Zeit hat man vermutlich gedacht, die soziale Marktwirtschaft hätte abgesicherte Standards gesetzt, hinter die man nicht zurückfallen kann, doch die Fleischindustrie zeigt, dass eine Regression jederzeit möglich ist.

Das Interview führte

Paul Pantel
Tel.: 02324 239466
paul.pantel@vodafonemail.de

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Peter Kossen
Kolpingstraße 14
49525 Lengerich
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