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(Heft 1/2020)
Ein Jahr Teilhabechancengesetz: Positive Zwischenbilanz bei der Reduzierung von Langzeitarbeitslosigkeit

Chancen für Arbeitslose, Unternehmen und Kommunen

Mehr als 240.000 langzeitarbeitslose Menschen leben in Nordrhein-Westfalen. Ihre Aussicht auf eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist gering. Sie sind arbeitslos in einer Zeit, in der fast alle anderen Arbeit haben. Die Arbeitslosenquote ist seit Längerem so niedrig wie seit Jahrzehnten nicht und Firmen suchen so viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie selten zuvor. Vor diesem Hintergrund bietet das Teilhabechancengesetz mit hohen Lohnzuschüssen und begleitenden Maßnahmen langzeitarbeitslosen Menschen eine neue Chance. Über 12.000 von ihnen sind bis heute in den neu geschaffenen Arbeitsverhältnissen tätig. Weitere 9.000 sollen im Jahresverlauf hinzukommen.

Der Start war schon mal gut: Am 1. Januar 2019 trat das Teilhabechancengesetz in Kraft und heute, ein Jahr später, profitieren bereits mehr als 12.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen von den neuen Fördermöglichkeiten für Langzeitarbeitslose. Allein im Ruhrgebiet wurden rund 6.000 neue Stellen geschaffen. Auch für das Jahr 2020 haben sich die Jobcenter viel vorgenommen: Landesweit sollen mit den Instrumenten aus dem Teilhabechancengesetz weitere 9.000 geförderte Arbeitsverhältnisse entstehen. „Mich freut dabei vor allem, dass sich viele Unternehmen der Privatwirtschaft an der Förderung beteiligen und Arbeitslosen eine Chance geben“, sagte Arbeitsminis­ter Karl-Josef Laumann anlässlich der Ein-Jahres-Bilanz des Teilhabechancengesetzes.

Optimale Rahmenbedingungen
 

So wie die nordrhein-westfälischen Arbeitsmarktpartner vor einem Jahr in einer gemeinsamen Erklärung ihren Willen bekundeten, Langzeitarbeitslosigkeit und Langzeitleistungsbezug in Nord­rhein-Westfalen mit Unterstützung der Instrumente des Teilhabechancengesetzes zu reduzieren, so zogen Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Torsten Withake, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit, im Januar dieses Jahres gemeinsam mit Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke als Vertreter der kommunalen Spitzenverbände eine durchweg positive Zwischenbilanz.


Pressekonferenz in der Düsseldorfer Heinzelmännchen GmbH, einem ambulanten Pflegedienst, der über das Teilhabechancengesetz geförderte Langzeitarbeitslose beschäftigt.


Nicht im Ministerium fand dazu eine Pressekonferenz statt, sondern dort, wo die Integration in den regulären Arbeitsmarkt tatsächlich erfolgt, in diesem Fall in der Düsseldorfer Heinzelmännchen GmbH, einem ambulanten Pflegedienst, der gleich vier über das Teilhabechancengesetz geförderte Langzeitarbeitslose in seine Belegschaft aufgenommen hat. Darunter auch Torsten K. und Michael S., die beide seit einem Jahr mit den Möglichkeiten des Teilhabechancengesetzes gefördert werden. Dass sie nach langer Arbeitslosigkeit irgendwann in ihrem Leben noch mal einen sozialversicherungspflichtigen Job finden würden, gaben beide bei der Pressekonferenz offen zu, „hätten wir nicht für möglich gehalten.“

Möglich gemacht hat ihnen den Einstieg in den Arbeitsmarkt das Teilhabechancengesetz mit seinen zwei neuen Fördermöglichkeiten. Fördermöglichkeit 1 (§ 16 e SGB II – Eingliederung von Langzeitarbeitslosen) besagt: Unternehmen, die eine Person einstellen, die zuvor zwei Jahre arbeitslos war, erhalten einen Lohnkostenzuschuss über zwei Jahre. Der Zuschuss beträgt im ers­ten Jahr des Arbeitsverhältnisses 75 Prozent und im zweiten Jahr 50 Prozent des regelmäßig gezahlten Arbeitsentgelts. Fördermöglichkeit 2 (§ 16 i SGB II – Teilhabe am Arbeitsmarkt) bedeutet: Unternehmen, die langzeitarbeitslose Personen, die über mindestens sechs Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben, einstellen, erhalten in den ersten beiden Jahren einen Lohnkos­tenzuschuss in Höhe von 100 Prozent, der bis zum fünften Jahr sukzessive auf dann immer noch 70 Prozent sinkt.

Weitere besondere Qualitäten des Teilhabechancengesetzes sind das beschäftigungsbegleitende Coaching sowie die Erstattung von Weiterbildungskosten während des Arbeitsverhältnisses (beim 16 i in Höhe von bis zu 3.000 Euro) – optimale Bedingungen, die es zuvor in der Form nicht gab.

Wirkungsvoller Passiv-Aktiv-Transfer
 

Bevor der Unternehmer und die beiden Beschäftigten im zeitlichen Zentrum der Pressekonferenz ihre Erfahrungen mit dem Teilhabechancengesetz im Detail vorstellten, lieferten die Vertreter aus Politik, Arbeitsverwaltung und Kommunen wichtige Informationen aus dem Vorfeld und der Umsetzung des Teilhabechancengesetzes.

So stehen allein für das Jahr 2020 in Nord­rhein-Westfalen insgesamt 1,44 Milliarden Euro für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung. Zudem gibt es jetzt die Möglichkeit des Passiv-Aktiv-Transfers. Durch ihn werden passive Leistungen des Bundes, also zum Beispiel die Leistungen für das Arbeitslosengeld II, die durch öffentlich geförderte Beschäftigung eingespart werden, in aktive Leistungen der Arbeitsförderung – also Lohn – umgewandelt. Eine Möglichkeit, die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen umfangreich nutzen: Über 34 Millionen Euro wurden so bislang schon zusätzlich von ihnen abgerufen und für geförderte Arbeitsverhältnisse nach dem Teilhabechancengesetz genutzt.

Kaum eine Überraschung vor diesem Hintergrund, dass Arbeitsminister Karl-Josef Laumann anerkennende Worte fand für das Gesetz. Für ihn nach Jahrzehnten „ein großer Durchbruch in der Arbeitsmarktpolitik, der Knoten ist durchschlagen.“ Lange hatte er persönlich für den jetzt realisierten Passiv-Aktiv-Transfer gegen oft vehementen Widerstand gekämpft: „Viele andere waren dagegen. Eine Koalitionsvereinbarung hat ihn endlich möglich gemacht.“

Zugleich wies er auf die gute Vorbereitung zusammen mit der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundes­agentur für Arbeit und den Jobcentern hin – „sie spielen eine wichtige Rolle in den Kommunen“ –, aber auch mit der Wirtschaft sowie auf das Committment einer Vielzahl von Akteuren auf Landesebene, wie es in der gemeinsamen Erklärung mit den Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen zum Ausdruck kommt (stellvertretend dafür in dieser Ausgabe die Interviews mit Claudia Dunschen vom Verband unternehmer.nrw und Michael Hermund vom DGB NRW), sie alle waren „von Beginn an mit einbezogen“.

Gelohnt hat sich das Engagement des Ministers nicht zuletzt, weil die bundesweit geförderten Stellen „nicht nach den ganz anderen Kriterien des Königsteiner Schlüssels auf die einzelnen Bundesländer verteilt wurden, sondern – weitaus gerechter – nach Betroffenheit.“ So entfällt ein Drittel der Stellen auf Nordrhein-Westfalen. Andernfalls wäre es nur ein Viertel gewesen. Davon profitiert vor allem das Ruhrgebiet mit seinem hohen Ausmaß an verfestigter Langzeitarbeitslosigkeit.

Neue Qualität
 

Nicht nur quantitative Aspekte indes brachte der Minister zur Sprache. Er hob auch die besondere Qualität des Gesetzes hervor. Nicht mehr „wettbewerbsneutral“ oder „zusätzlich“ oder „im öffentlichen Interesse“ müssen die geschaffenen Stellen sein. Das, so Karl-Josef Laumann, habe früher oft dazu geführt, „zusätzliche Arbeit und künstliche Formen der Beschäftigung zu erfinden.“ Mit den neuen Regelungen jedoch, zeigte sich der Minister überzeugt, „gelingt wertschöpfende Tätigkeit!“

Zudem entlarven nach seiner Ansicht die bisherigen Ergebnisse das Vorurteil, Langzeitarbeitslose wollten gar nicht arbeiten, als falsch: „Wenn man ihnen ein gescheites Angebot macht“, stellte Karl-Josef Laumann unmissverständlich klar, „dann wollen sie auch.“ Das belege nicht zuletzt die vergleichsweise geringe Abbruchquote von unter zehn Prozent.

Positiv bewertete er darüber hinaus, dass ein Drittel der Beschäftigungsverhältnisse in der Privatwirtschaft entstanden sind. Deshalb zeigte er sich optimistisch, dass die über das Teilhabechancengesetz eingestellten Beschäftigten auch nach Auslaufen der Förderung ihren Job behalten. Gelinge das nicht, fand der Minister deutliche Worte, „wäre es nur eine längere Arbeitsbeschaffungsmaßnahme gewesen, dann wäre das Gesetz gescheitert.“

Damit es nicht dazu kommt, nahm er auch die Arbeitgeber in die Pflicht, appellierte an ihre Verantwortung: „Wer eine über fünf Jahre geförderte Person im Unternehmen beschäftigt und nach Auslaufen der Förderung sagt: den Beschäftigten brauche ich nicht, hat ein Glaubwürdigkeitsproblem!“ Mehr noch, „es wäre auch aus menschlichen, aus humanitären Gründen schade“, denn: „Arbeit ist nicht nur Quelle des Gelderwerbs.“ Einen regulär bezahlten Arbeitsplatz zu haben und zur Belegschaft dazuzugehören bedeute Teilhabe: „Menschen brauchen das.“

Minister Laumann im Gespräch mit RTL

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann im Gespräch mit RTL WEST

Fundamentaler Paradigmenwechsel
 

Ungeteilte Zustimmung fand der Minis­ter mit seinen Ausführungen bei Torsten Withake, Vorsitzender der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit. „Das Teilhabechancengesetz“, so Withake, „ist etwas ganz anderes als das, was wir vorher hatten. Mit Lohnkostenzuschüssen, die zu Beginn der Förderung bis zu 100 Prozent betragen können und einer Förderdauer von bis zu fünf Jahren, können wir mehr und wirksamer etwas für langzeitarbeitslose Menschen erreichen – dazu gehören auch Entwicklungsperspektiven durch Qualifizierung.“ Im ersten Jahr lag der Schwerpunkt bei der Umsetzung auf dem neuen Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (§ 16 i SGB II).

Die Evaluation der Fördermaßnahmen übernimmt das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Im Fokus stehen dabei die institutionelle Umsetzung der Instrumente in den Jobcentern, ihr betrieblicher Einsatz sowie ihre Wirkungen auf die Geförderten. Jeweils zum Jahresende 2020 und 2023 wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den Deutschen Bundestag über die Ergebnisse der Begleitforschung – „Grundlage für weitere Verbesserungen“, so Withake – informieren.

„Positiv ist schon jetzt der nunmehr mögliche Passiv-Aktiv-Transfer“, führte der Arbeitsmarktexperte weiter aus. „So kann aus dem hierdurch eingesparten Arbeitslosenngeld II für jeden geförderten 16i-Beschäftigten rund ein Drittel einer neuen 16i-Beschäftigung refinanziert werden – ein Paradigmenwechsel in der Arbeitsmarktpolitik.“

Auch Unternehmen profitieren nach Ansicht von Torsten Withake von dem Gesetz, „wenn sie motivierten Menschen durch diese Förderung nach langer Zeit endlich eine Chance bieten und dabei gleichzeitig gute Perspektiven für den eigenen Betrieb zur Arbeitskräftesicherung gewinnen.“ Verknüpft war der Hinweis mit der Aufforderung an Arbeitgeber, Toleranz und Geduld aufzubringen, denn „sie können bei 100 Prozent Förderung nicht von Beginn an 100 Prozent Leistung erwarten.“

So erfolgreich die Umsetzung des Gesetzes auch gestartet sei mit der Vermittlung von 13.000 Personen im ersten und der für 2020 anvisierten Zahl von weiteren 9.000 Vermittlungen, dürften die Partner am Arbeitsmarkt nicht in ihrem Engagement nachlassen, stellte Withake klar: „Wir müssen allen langzeitarbeitslosen Menschen eine Chance geben.“ Davon profitierten besonders auch die Familien: „Die Menschen wollen gute Vorbilder für ihre Kinder sein. Ihnen zeigen, dass es normal ist, jeden Morgen das Haus zu verlassen, um zur Arbeit zu gehen.“ Das Teilhabechancengesetz bedeute daher eine „Win-win-win-Situation“: für die Langzeitarbeitslosen, für die Unternehmen und für die Kommunen.

„Auch für die Kommunen von unschätzbarem Wert“
 

Eine Aussage, die Andreas Mucke, Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal, stellvertretend für die kommunalen Spitzenverbände (Städtetag Nordrhein-Westfalen, Landkreistag Nordrhein-Westfalen und Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen) bestätigen konnte: „Wir Kommunen haben lange auf das Gesetz gewartet. Für uns ist es von unschätzbarem Wert. Es entlastet langfristig die kommunalen Haushalte und stärkt alle. In ihm steckt eine große Chance für viele Langzeitarbeitslose.“

Aus Sicht der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist das Teilhabechancengesetz sehr erfolgreich gestartet: „Vielen Menschen, die lange arbeitslos waren und den Glauben an sich selbst verloren hatten, ist der Einstieg ins Berufsleben gelungen. Das bringt ihnen neue Perspektiven, stärkt ihr Selbstvertrauen und ermöglicht mehr gesellschaftliche Teilhabe. Viele Familien haben so die Chance, der Armut zu entkommen und ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Für diese neuen Möglichkeiten haben wir Kommunen uns lange eingesetzt. Denn wir wollen Arbeit fördern und nicht Arbeitslosigkeit finanzieren.“

Nicht nur das Ruhrgebiet, auch das Bergische Land hat eine hohe verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit zu verzeichnen. So sind in Wuppertal 50.000 Menschen auf Geld vom Jobcenter angewiesen, rund 10.000 davon suchen schon länger als sechs Jahre einen Job. Etwa jedes dritte Kind unter 14 Jahren lebt hier in einer Hartz-IV-Familie. Ergänzend zur Umsetzung des Teilhabechancengesetzes will das Jobcenter der Stadt deshalb jetzt mit der Initiative „fair eingestellt“ und der dazugehörigen Kampagne Vorurteile gegen Langzeitarbeitslose abbauen und arbeitslosen Menschen bessere Chancen auf Arbeit ermöglichen.

Für Oberbürgermeister Andreas Mucke jedenfalls ist klar: „Das Teilhabechancengesetz muss verstetigt, die Mittel dafür müssen ausgebaut werden.“

„Fachkräfte von zusätzlichen Aufgaben entlastet“
 

Die Protagonisten der Pressekonferenz aber waren zweifellos die ehemals langzeitarbeitslosen Menschen, die über das Teilhabechancengesetz eine sozialversicherungspflichtige Stelle gefunden haben, sowie Unternehmen, die bereit waren, sie einzustellen, aber auch die Vertreter aus zwei Jobcentern, die in den Kommunen eine entscheidende Rolle spielen bei der Umsetzung des Teilhabechancengesetzes.

Zuerst kamen das Unternehmen und zwei seiner neuen Beschäftigten zu Wort: Die Heinzelmännchen GmbH, ein ambulanter, seit mehr als 30 Jahren bestehender Pflegedienst in Düsseldorf („als erste bundesweite Pflegeeinrichtung sind wir qualitätsgeprüft und doppelt zertifiziert“) beschäftigt vier Angestellte, deren Stellen durch die Fördermöglichkeiten des Teilhabechancengesetzes neu geschaffen werden konnten. Mit seinen neuen Beschäftigten hat Geschäftsführer Ralf Hansen durchweg positive Erfahrungen gemacht: „Sie haben nicht lange gebraucht, um wichtige Aufgaben in den täglichen Abläufen im Unternehmen zu übernehmen und unsere Fachkräfte, darunter Krankenschwes­tern, Altenpfleger, Arzthelferinnen und Hauswirtschaftskräfte, von zusätzlichen Aufgaben zu entlasten.“

Gemünzt war die Aussage auf Torsten K. und Michael S., beide zuvor seit vielen Jahren ohne Job. Ganz offen sprach Torsten K., 45 Jahre alt, über seine damalige Situation: „Ich habe mich immer gefragt: Wie soll das weitergehen? Ich hatte mich nicht mehr getraut, Leuten in die Augen zu schauen. Mit dem neuen sozialversicherungspflichtigen Job hat sich alles geändert in meinem Leben.“ Heute ist er mitverantwortlich für den Fuhrpark, für das Lager und für die Post. Finanziert über einen Qualifizierungsgutschein hat er mittlerweile einen Führerschein erworben, kann so als Botenfahrer fungieren. An Fortbildungen hat auch Michael S. teilgenommen und sich zum Brandschutzhelfer qualifiziert. Die Qualifizierungen zum Datenschutzbeauftragten (DSGVO) folgte. Torsten K. und Michael S. wollen nach den ersten guten Erfahrungen weitere Fortbildungen folgen lassen. Das sei wichtig und lohne sich, sind sie überzeugt. Die neue Arbeitsstelle habe ihr Leben grundlegend verändert, sagten beide unisono: „Von da an ging`s bergauf.“

Gemeinsam mit ihrem Arbeitgeber fanden sie lobende Worte für das örtliche Jobcenter. Unternehmer Ralf Hansen: „Das Jobcenter Düsseldorf hat uns sehr unbürokratisch bei der Auswahl unserer neuen Kollegen unterstützt und beraten. Vorstellungsgespräche hatten wir mit lediglich sechs Personen. Vier davon passten genau zu unserem Betrieb.“ Außerdem, ergänzte er, „hat uns das Jobcenter einen Coach zur Seite gestellt, der meinen neuen Mitarbeitern, aber auch mir als Unternehmer jederzeit, sozusagen Tag und Nacht, zur Seite steht. Das ist für uns alle, das gesamte Team, eine tolle Hilfestellung.“

Ingo Zielonkowsky, Vorsitzender der Geschäftsführung im Jobcenter Düsseldorf, und Dietmar Gutschmidt, Leiter des Jobcenters Essen machten deutlich, dass die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes „kein Selbstläufer“ war. Die Jobcenter seien aktiv auf Arbeitgeber zugegangen, um das Gesetz, seine Möglichkeiten und die damit verbundenen Vorteile für Unternehmen in der Wirtschaft bekannt zu machen. Viel Engagement hätten die Jobcenter aufgebracht, in jedem Einzelfall die richtige „Passung“ zwischen Arbeitgebern und zukünftigem Beschäftigten herzustellen: „Praktika und Probearbeit waren hilfreiche Mittel dazu“.

Jetzt gelte es, so die beiden Arbeitsmarktexperten, den Anteil der Frauen und Alleinerziehenden an den vermittelten Langzeitarbeitslosen zu erhöhen – so, wie es bei der Christlichen Sozialhilfe Köln (sie­he Beitrag in diesem Heft) gelungen ist: Dort sind neun der elf über das Teilhabechancengesetz eingestellten neuen Beschäftigten Frauen.

Von besonderer Bedeutung bleibe die Qualifizierung: In Kombination mit den Möglichkeiten, die sich aus dem Qualifizierungschancengesetz ergeben, sei durchaus denkbar, ehemals Langzeitarbeitslose ohne Ausbildung bis zum Berufsabschluss zu führen. Dann bekommt die Wirtschaft doch noch die Fachkräfte, die sie so dringend braucht.

Autor

Paul Pantel
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paul.pantel@vodafonemail.de

 

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