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(Heft 2/2018)
In Essen gelingt es seit geraumer Zeit, kommunal bedeutende Bau-Projekte mit der Integration von langzeitarbeitslosen Menschen zu verbinden

Beschäftigung Langzeitarbeitsloser für mehr Lebens- und Standortqualität

In unserer Reihe zum Thema kommunale Aufgabenerledigung und Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen stellen wir nach den Jobcentern Köln und Wuppertal nun das Jobcenter Essen und dessen Ansätze zur Beschäftigung und Qualifizierung langzeitarbeitsloser Menschen vor. In allen drei Kommunen werden mit unterschiedlichen Ansätzen drei wesentliche Strategien verfolgt: Zum einen verknüpft man durch Arbeitsgelegenheiten (AGH) kommunale Investitionen mit arbeitsmarktlichen Integrationsangeboten und zum anderen werden kommunale Aufträge an kommunale Beschäftigungsgesellschaften vergeben sowie in Abstimmung mit Kooperationspartnerinnen und Kooperationspartnern öffentliche Auftragsvergabe mit arbeitsmarktpolitischen Integrationszielen verbunden.

Die Stadt Essen setzt seit geraumer Zeit kommunale Projekte um, die nicht nur der Integration von langzeitarbeitslosen Menschen in Arbeit dienen, sondern auch die Lebens- und Standortqualität der Stadt erhöhen. Im Rahmen des „Essener Konsens“ gelingt diese Kombination schon seit 1994. Bei einem Besuch in Essen haben wir erfahren, welche anderen Modelle noch zum Tragen kommen, wer die Kooperationspartner sind, welche Erfolge die Stadt verzeichnen kann und welche Faktoren dafür entscheidend sind.

„Kommunikation und Kooperation über alle Rechtskreise und sonstige Grenzen hinweg – und das auf Entscheidungsträger-Ebene“, so beschreibt Ulrich Lorch, Vorsitzender der Geschäftsführung der stadteigenen Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft (EABG) den Essener Konsens. Der Oberbürgermeister der Stadt Essen und andere Vertreter der Stadt sind im Essener Konsens ebenso vertreten wie die IHK, die Agentur für Arbeit, das Jobcenter, die EABG-Gruppe, die Kreishandwerkerschaft, der DGB, die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) und die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG), um nur die Wichtigsten zu nennen.

Das Netzwerk der Kooperationspartner arbeitet projektbezogen in unterschiedlichen Konstellationen zusammen. Die Ressourcen öffentlicher und privater Verantwortungsträger werden in den Projekten gebündelt und erweitern so die Handlungsmöglichkeiten der Stadt. Dabei liegt ein wichtiges Augenmerk darauf, keine zusätzliche Bürokratie entstehen zu lassen; der Essener Konsens ist ein Netzwerk ohne Verwaltungsapparat. Mehrere Ziele stehen gleichbedeutend nebeneinander: Menschen beschäftigen, fördern und qualifizieren; Projekte umsetzen, die positive Ergebnisse für die Stadt und ihre Menschen bringen, und infrastrukturelle Einrichtungen, innovative Dienstleistungsprojekte, kulturelle Investitionen für die Stadtgesellschaft schaffen.

Um für Transparenz gegenüber der Wirtschaft zu sorgen, hat die EABG alle sechs Wochen eine Besprechung mit dem Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft. „Die Transparenz ist wichtig, um den Ausgleich zwischen ordnungspolitischen und sozialpolitischen Argumenten hinzubekommen. – Das gelingt uns jetzt 21 Jahre“, sagt Ulrich Lorch. Eine weitere wichtige Klammer der offenen Informationspolitik ist der Beirat der EABG, der zweimal im Jahr tagt. In ihm sind das Jobcenter, die Agentur für Arbeit, die Kreishandwerkerschaft und der DGB vertreten.

Beschäftigung und Orientierung Arbeitsloser durch kommunale Aufträge
 

Das Prinzip, dem sich der Essener Konsens verpflichtet fühlt, ist die Orientierung arbeitsloser Menschen in Richtung Arbeitsmarkt im Rahmen öffentlicher Aufträge. Die Zahl der bisher umgesetzten Projekte ist groß. Die Schrift zum zwanzigsten Jubiläum des Essener Konsens‘ aus dem Jahr 2014 listet nicht weniger als 104 Einzelprojekte auf – und es sind in den letzten Jahren noch etliche dazugekommen. Hier nur einige wenige aktuellere Beispiele:

Beim Projekt Voßgätters Mühle wurden umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt, die die Mühle vor dem Abriss bewahrten. Bis zu acht Teilnehmer eines beim Träger Arbeit & Bildung Essen GmbH (ABEG)1 angesiedelten Arbeitsmarktprojektes waren täglich an den Arbeiten beteiligt und leisteten rund 3.500 Arbeitsstunden. Kooperationspartner in dem Projekt waren die Allbau GmbH, das Amt für Immobilienwirtschaft und die Stadtwerke. Alleine hätten der Eigentümer, der NAJU Essen e. V., und die Stadt Essen das Projekt nicht stemmen können. Durch das Projekt konnte die weitere Nutzung der Voßgätters Mühle als Natur- und Jugendbildungszentrum gesichert werden.

Mit der denkmalgerechten Sanierung des Halbachhammers leisteten Langzeitarbeitslose einen wichtigen Beitrag zur Rettung eines bedeutenden Denkmals auf der Route Industriekultur. Die Arbeiten fanden in enger Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den städtischen Planern und Planerinnen, dem Institut für Denkmalschutz und Denkmalpflege und den verschiedenen Fachabteilungen der Immobilienwirtschaft der Stadt Essen, dem Ruhr Museum und der ABEG statt. Die notwendige denkmalgerechte Ausführung der Arbeiten – es mussten zum Beispiel lang gelagertes Eichenholz und Ziegelsteine von besonderer Qualität verbaut werden – machte das Halbachhammer-Projekt zu einem besonderen. Unter Mithilfe von beratenden Partnern und Firmen aus der Region und finanziert durch das JobCenter konnten sich sechs Gemeinwohlkräfte durch fachliche Tätigkeiten wie restaurierende Zimmermannsarbeiten, Maurer und Putzarbeiten sowie Schlosser- und Malerarbeiten weiterqualifizieren. Die Immobilienwirtschaft der Stadt Essen bezahlte das verwendete Material.

Als weitere herausragende Projekte nennt Ulrich Lorch die Sanierung des Schlosses Borbeck und das Projekt „ESSEN. Neue Wege zum Wasser“. Im Fall von Schloss Borbeck handelt es sich um ein städtisches Projekt. In dem historischen Gebäude befinden sich die Musikschule der Stadt Essen und das Standesamt. „Daran, das Haus zu erhalten, hatte die Stadt ein starkes Interesse“, blickt Ulrich Lorch zurück. Die Finanzierung, die einen Wert von rund vier Millionen Euro ausmachte, speiste sich in Zeiten einer knappen Stadtkasse aus verschiedenen Quellen: Landesmittel, Stiftungen, Spenden plus den Leistungen der EABG.

„ESSEN. Neue Wege zum Wasser“ ist ein umfangreiches Programm zur Entwicklung und Vernetzung von Freiräumen vor der Haustür. Besonders der Ausbau des Essener Radwegenetzes steht dabei im Fokus. Alle Arbeiten werden als kommunales arbeitsmarktpolitisches Projekt zur Beschäftigung, Qualifizierung und Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt umgesetzt. Dies geschieht unter fachlicher Anleitung und in enger Kooperation zwischen Grün und Gruga2 Essen und der ABEG. Die ebenfalls eingebundenen Firmen – beispielsweise beteiligte Garten- und Landschaftsbauer – verpflichten sich, mindestens einen Arbeitslosen für ein Jahr sozialversicherungspflichtig zu übernehmen. Auf diesem Weg haben die Teilnehmenden eine gute Chance, dauerhaft in den ersten Arbeitsmarkt einzumünden.

Investitionen Dritter ausgelöst
 

Besonders beim Projekt „Neue Wege zum Wasser“ zeige sich, dass die Inves­titionen der Kommune weitere Investitionen von Dritten auslösen, sagt Bodo Kalveram, Bereichsleiter Zentrale Diens­te beim JobCenter Essen, und zwar sowohl im kleinen Maßstab, etwa wenn an den Trassen Restaurants mehr Zuspruch erhielten und dadurch auch mehr investieren könnten – siehe das Beispiel Baldeney-Steig, als auch wenn durch die Wohnumfeldverbesserungen Inves­titionen im Wohnungsbau oder der Sanierung von Gebäuden angeregt würden. Das Projekt „Neue Wege zum Wasser“ habe auch eine Rolle gespielt, als Essen zur „Grünen Hauptstadt Europas“ gewählt wurde.

Die Stadt bewertet das Grüne-Hauptstadt-Jahr 2017 im Rückblick als einen „vollen Erfolg“ und „nachhaltigen Motor für die zukünftige Entwicklung der Stadt Essen und der Region“ – die Konsens-Projekte dienen also, zumindest indirekt, durchaus der Wirtschaftsförderung und Standortentwicklung. Auch wenn die Wirtschaftsförderung der Stadt Essen bisher nicht so eng mit der Arbeitsmarktpolitik verschmolzen ist, wie das in anderen Städten schon der Fall ist. „Da gibt es sicher noch Potenziale“, sagt Hartmut Kütemann-Busch, Geschäftsführer der EABG-Gruppe.

Ein erster Schritt ist es da, dass an Gesprächen über Ansiedlungsideen der Wirtschaftsförderung Vertreter des JobCenters teilnehmen, um Unternehmensvertretern Einblicke in den Essener Arbeitsmarkt und das Portfolio, das dem JobCenter zur Verfügung steht, zu geben.

Bei allen Konsens-Projekten gilt: Der Projektträger sollte i. d. R. ein gemeinnütziger Träger sein, das Projekt also gemeinnützigen Zwecken dienen, und er sollte Eigenleistungen in das Projekt einbringen. Außerdem muss eine besondere soziale Situation im Umfeld des Projektes vorliegen. Darüber hinaus sollen die Konsens-Projekte stets zusätzlich, das heißt, ohne die Hilfe des „Essener Konsens“ nicht realisierbar sein und wirtschaftliche Effekte (zusätzliche Investitionen, Beschäftigung, Qualifizierung etc.) erzielen. Dietmar Gutschmidt, Leiter des JobCenters Essen, betont, dass diese Kriterien bei den Konsens-Projekten schon deshalb immer erfüllt sein müssen, weil sie Bedingung für die Finanzierung über Arbeitsgelegenheiten (AGH) sind. Denn stets geht es auch um den Einsatz von Arbeitsmarktmitteln, aktuell vor allem um SGB II- und III-Mittel.

Finanziert werden die Konsens-Projekte außerdem über eingeworbene Mittel eines Projektträgers plus die Man-Power der EABG, die geschätzt etwa 20 bis 30 Prozent des Projektwertes ausmacht. „Das ist ein nennenswerter Anteil, der letztlich auch an der Finanzierung fehlt. Wenn der Konsens einem Projekt zustimmt, schließen wir gleichzeitig diese Finanzierungslücke“, erklärt Ulrich Lorch.

Voraussetzung zur Durchführung eines Projektes ist der Konsens in der Gruppe und zuvor, dass das öffentliche Interesse, die Zusätzlichkeit des Projektes und die Beteiligung von Wirtschaft und Handwerk überprüft wurden. Die Lenkungsgruppe setzt sich zusammen aus der Stadt Essen, Agentur für Arbeit, IHK, Kreishandwerkerschaft, DGB, EABG, Essener Wirtschaftsförderung (EWG) und Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV).

„Wenn wir größere Projekte umsetzen, zum Beispiel im Fall von Schloss Borbeck, tritt der Träger des Projekts als Generalunternehmer auf, der dann mit beschränkten Ausschreibungen arbeiten kann. Den Auftrag erhalten die Unternehmen, die das wirtschaftlichste Angebot abgeben und dabei die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Menschen organisieren. Wir schicken also seit mehr als 20 Jahren Menschen nicht auf die Spielwiese, sondern arbeiten mit ihnen in der realen Praxis der Arbeitswelt und orientieren sie über diese Praxis auf den Arbeitsmarkt.“ Wobei Ulrich Lorch bewusst den Begriff „Orientierung“ wählt, denn eine Qualifizierung von SGB II-Beziehern im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten sei nach wie vor rechtlich ein Problemfeld.

Das Thema AGH hat für die Stadt Essen als zugelassener kommunaler Träger trotz der Qualifizierungslücke eine hohe Bedeutung. Von jeher gehe es hier nicht um arbeitsmarktnahe Arbeitslose, sondern um arbeitsmarktferne Menschen – also um einen sozialen Arbeitsmarkt. „Es ist deutlich wahrnehmbar, dass wir einen hohen Sockelbestand an langzeitarbeitslosen Menschen in der Stadt haben. Die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit bei den Teilnehmenden spricht da ja eine deutliche Sprache“, sagt Dietmar Gutschmidt. Er spricht von einer Zweiklassengesellschaft. „Es gibt einen sehr gut funktionierenden ersten Arbeitsmarkt mit einem Allzeithoch der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – das heißt der Bedarf an Fachkräften, auch an guten Hilfskräften, ist enorm. Und es gibt einen nennenswerten Anteil an Abgehängten. Und für die haben wir das Angebot der Gemeinwohlarbeit geschaffen. Die Arbeitsmarktlage ist hier im Ruhrgebiet einfach anders definiert als in anderen Regionen. Deshalb favorisieren wir hier das Thema AGH stellvertretend für das Thema öffentlich geförderte Beschäftigung, sozialer Arbeitsmarkt und Passiv-Aktiv-Transfer.“

Inhouse-Projekte mit Beistellungskonzept
 

Ein Modell, mit dem die Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Menschen und kommunaler Arbeiten in Essen verknüpft wird, ist die sogenannte „Inhouse-Vergabe“, also die Vergabe städtischer Aufträge an einen stadteigenen Betrieb ohne öffentliche Ausschreibung. Während die Konsens-Projekte in Essen nicht zwingend aus städtischen Mitteln finanziert werden, ist das bei den Inhouse-Projekten immer der Fall.

Das Auftragsvolumen, das die EABG im Rahmen der Inhouse-Vergabe von der Stadt Essen erhalte, sei bisher allerdings gering, erklärt Hartmut Kütemann-Busch, EABG-Geschäftsführer. Es habe im Jahr 2017 bei ca. 6,5 Millionen Euro gelegen. Das sei ein minimaler Anteil am gesamten jährlichen Vergabevolumen der Stadt. Mehr sei aber auch angesichts der seit Jahren schlechten Haushaltslage der Stadt nicht realisierbar gewesen.

Ein Beispiel für ein solches Inhouse-Projekt ist die Sanierung des Hesse-Bades. Die Sport- und Bäderbetriebe der Stadt vergaben den Auftrag an die EABG, die als Generalunternehmerin fungierte. Weil die EABG keine eigene Expertise im Bereich Badtechnik besitzt, war sie verpflichtet, Arbeiten auf dem normalen Markt auszuschreiben. So ging ein Auftrag an ein Unternehmen des ersten Arbeitsmarktes, neue Badtechnik in das Bad Hesse einzubauen. Die EABG selbst konnte Arbeiten wie zum Beispiel die Vergrößerung des Badtechnik-Raumes durchführen. Dabei kommt die Kernbelegschaft der EABG, die insgesamt aus ca. 60 Facharbeitern in verschiedenen Gewerken (Ingenieure, Techniker, Planer etc.) besteht, zum Einsatz. Im Rahmen des sogenannten Beistellkonzepts sind dabei den mit Ausbilder­eignungsschein ausgestatteten Facharbeitern der EABG langzeitarbeitslose Menschen (AGH-Kräfte) beigestellt, die durch vorgeschaltete Verfahren der EABG ausgewählt werden. Das Beistellungskonzept ist eine Gruppenmaßnahme, an der Menschen teilnehmen, die noch nicht in der Lage sind, unter Aufsicht allein Tätigkeiten durchzuführen.

„Diese Menschen werden im gewerblich-technischen Bereich3 in Gruppen an den Arbeitsmarkt herangeführt. Dabei handelt es sich um Menschen mit einer Affinität zu dem jeweiligen Gewerk oder einer entsprechenden Kompetenz, die zuvor im Gemeinwohlarbeitszentrum der ABEG festgestellt wird, aber auch um Menschen, die laut unserer aktuellen Statistik neun Jahre arbeitslos sind und im Schnitt fünf Vermittlungshemmnisse aufweisen“, verdeutlicht Ulrich Lorch. Im vergangenen Jahr konnten 350 Personen aus dieser Zielgruppe in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden. „Auch wenn die Arbeitsverträge in der Regel befristet sind, bleibt es ein erster Schritt in Richtung erster Arbeitsmarkt.“ Ein Element, das dazu beiträgt, dass dieser Schritt gelingt, ist die sozialpädagogische Betreuung der Teilnehmenden. Sie ist nach einem mit dem JobCenter vereinbarten Schlüssel fester Bestandteil dieser Maßnahmen. Die Regelzuweisungszeit des JobCenters für diese AGH-Gruppenmaßnahmen beträgt neun Monate.

Wünschenswert sei in diesem Prozedere noch eine Qualifizierung der Teilnehmenden, die aber seit der Instrumentenreform aus dem Jahr 2012 nicht mehr möglich sei. Das bemängelt für das JobCenter auch Dietmar Gutschmidt, der ebenfalls der Meinung ist, dass Qualifizierung integraler Bestandteil von Gemeinwohlarbeit sein sollte. Es sei wichtig, dass die Teilnehmenden Beschäftigung und Qualifizierung aus einer Hand erführen, sodass für sie gar nicht spürbar werde, dass es sich um zwei Integrationsins­trumente handele. Qualifizierung müsse zurzeit „nebenher“ geplant werden, was für viele Teilnehmende nicht funktioniere. Ein Modell, bei dem Beschäftigung und Qualifizierung an verschiedenen Orten in der Stadt stattfinde, dazu eventuell an einem anderen Ort noch die soziale Betreuung, sei bei dem genannten Personenkreis schlicht nicht alltagstauglich.

Förderketten
 

Besonders wichtig ist Hartmut Kütemann-Busch die Idee der Förderketten für Menschen, die lange nicht auf dem Arbeitsmarkt aktiv waren. „Wenn jemand zu uns kommt, der neun Jahre arbeitslos war, kann ich nicht mit einem Projekt von drei Monaten kommen und sagen, danach ist der Mann oder die Frau reif für den ersten Arbeitsmarkt.“ Dank intensiver Gespräche mit dem JobCenter sei es in Essen gelungen, gute Ideen und für diese Menschen ein System zu entwickeln, das von niedrigschwelligen AGH-Angeboten über normale AGHs bis zur Prüfung, ob sich einige für einen FAV-Vertrag (§ 16e SGB II Förderung von Arbeitsverhältnissen) eignen, reicht. Mit dieser Kette an Maßnahmen ermögliche man Beschäftigungszeiten, die zwei bis drei Jahre erreichen könnten. „Erst dann“, so Hartmut Kütemann-Busch, „kann man auch davon reden, dass diese Menschen näher am ersten Arbeitsmarkt sind und, etwa über das Programm ‚Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle‘, eine ernsthafte Integrations-Chance haben.“


Strukturdaten der AGH-Teilnehmenden in Essen 2016

Durchschnittlich waren die Menschen 8,7 Jahre arbeitslos. Nahezu alle (1.885) der insgesamt 1.888 Teilnehmenden wiesen Vermittlungshemmnisse auf. Die durchschnittliche Anzahl vermittlungshemmender Merkmale nahm zum dritten Mal in Folge um 0,1 Prozentpunkte zu. Mehr als die Hälfte der Teilnehmenden war älter als 45 Jahre, 49 Prozent verfügten über keinen Schulabschluss und 71 Prozent über keine abgeschlossene Berufsausbildung. Zu diesen Hemmnissen kamen häufig noch Integrationsbarrieren wie fehlender Führerschein, gesundheitliche Einschränkungen und Schulden. Im Berichtsjahr (2016) konnten aus den AGH-Maßnahmen insgesamt 127 Menschen in den Arbeitsmarkt bzw. in eine andere Fördermaßnahme vermittelt werden.


1 Die ABEG wurde im Jahr 2004 als Tochter der städtischen, gemeinnützigen und gewerblich-technisch orientierten Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) gegründet.

2 Für die Pflege, Entwicklung und Planung der kommunalen Grünanlagen, der Wälder sowie für den Betrieb der städtischen Friedhöfe und des Grugaparks ist in Essen der Fachbereich 67 mit der Bezeichnung „Grün und Gruga“ zuständig.

3 Menschen, die sozial-pflegerisch orientiert sind, werden an die Neue Arbeit der Diakonie vermittelt, die auf diesem Arbeitsfeld mit dem gleichen Konzept das AGH-Angebot in Essen ergänzt.

Kontakte

JobCenter Essen
Dietmar Gutschmidt, Leiter des JobCenters Essen
Bodo Kalveram, Bereichsleiter Zentrale Dienste JobCenter Essen
Ruhrallee 175
45136 Essen
Tel.: +49 201 8856000
fachbereichsleitung56@jobcenter.essen.de

Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH
Zipfelweg 15
45356 Essen
Ulrich Lorch, Vorsitzender der Geschäftsführung
Tel.: 0201 88722-01
lorch@eabg.essen.de

Hartmut Kütemann-Busch, Geschäftsführer
Tel.: 0201 88722-08
kuetemann.busch@eabg.essen.de

Ansprechpartner in der G.I.B.

Dr. Frank Nitzsche
Tel.: 02041 767157
f.nitzsche@gib.nrw.de

Autor

Frank Stefan Krupop
Tel.: 02306 741093
frank_krupop@web.de

 

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